Endlich eine schwungvolle Bundestagsdebatte

17. April 2021 Aus Von elsenorweb

Das war ja gestern mal eine schwungvolle und emotionale Bundestagsdebatte um die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit den vorgeschlagenen Ausgangssperren. So viel Emotionalität war schon sehr lange nicht mehr. Ich fand es gut. Ich fand es gut, weil da konnte man sehen, wie die Politiker doch hinter ihren eigenen Sachen stehen. In den Talkshows war ja Dauernörgler Karl Lauterbach immer brav dabei – so als Aufpasser, damit die anderen nichts Falsches sagen. So wie Herr Lauterbach stetig auf die Intensivbetten aufmerksam macht, so könnte ich mir vorstellen, als den Topverkäufer von Gefriertruhen auf Grönland.

Erstaunlich war, dass Frau Merkel, sonst doch so redegewandt nach den MPK, selbst um 3 Uhr nachts, einen sehr unordentlichen Redefluss hatte. Sie trug auch ein Verband an einem linken Finger. Sie wirkte unkonzentriert. Hatte sie nach der Schlappe von der Osterruhe Bammel nun öffentlich im Bundestag diese Wünsche vorzutragen?

Ja, sie weiß. Sie bekommt sehr heftigen Gegenwind. Gerade nach einer so langen Amtszeit von 16 Jahren, nun in den letzten Monaten im Amt solche Äußerungen hören zu müssen. Sie wirkt immer müderer.

Nicht dass ihre Politik für gut finden würde, auch, nicht dass sie schon wieder über drei Wochen verstreichen hatte, seit ihren Äußerungen bei Anne Will. Das ist keinem bis auf Herrn Dietmar Bartsch (Linke) aufgefallen. Bei den anderen Politiker habe ich eher den Eindruck, dass sie auf Zeit spielen. Irgendwas treibt sie an, sich Zeit zu lassen.

Wenn das Virus so heftig ist, warum hat man 20 Krankenhäuser geschlossen (hier in Essen sind über 500 Betten weggefallen), warum braucht man drei bis vier Wochen nach der Ankündigung von Frau Merkel bis man dieses Gesetz ändert, warum hat Frau Merkel die Ausgangssperren nicht schon im November 2020 durchsetzen können? Wer ist hier der Chef im Hause?

Das Virus ist gefährlich, es produziert gefährliche Verläufe und daher wundert mich es schon, dass die deutsche Politik, die deutsche Regierung so zögert. Oder gaukelt man die Gefährlichkeit uns nur vor?

Wenn ich Bundeskanzler wäre, ich hätte mich mit Impfstoff mehrfach eingedeckt (wenn es zu viel wäre, gibt es noch ärmere Länder, wo man ihn kostenlos abgeben hätte können), wenn ich Ende März im Fernsehn gesagt hätte, die dritte Welle ist gefährlich, hätte ich auch am Karsamstag den Bundestag zu einer Notsitzung zukommen lassen und am Osterdienstag noch einmal, um die Gesetzesänderung zuzustimmen. Am gleichen Tag hätte noch der Bundesrat getagt (von mir aus bis in die Nacht) und am nächsten Tag über spätestens übernächsten Tag, hätte der Bundespräsident das Gesetz unterschrieben und fertig wäre es, also in diesem Fall am 09.04.2021.

Aber wie es jetzt so ausschaut, stimmt der Bundestag erst am 21.04.2021. Dann kommt irgendwann der Bundesrat und dann wird erst unterschrieben. Also am 26.04.2021 würde es in Kraft treten. Frau Merkel war am 28.03.2021 bei Anne Will. Es sind von der Ankündigung bis zum 21.01.2021 schon drei Wochen vergangen, wo man nur diskutiert hat.

Man hat eigentlich schon vor dem 28.03.2021, vor Merkelschen Sitzung bei Anne Will schon über die Gefährlichkeit der Mutante gesprochen.

Daher meine Frage: Ist die neue Variante nun gefährlich oder nicht? Wenn man sich so viel Zeit lässt, dann nicht. Dann habe ich den Eindruck, dass uns die Bundesregierung etwas vorgaukelt.

Einen richtigen Impfturbo sehe ich bislang noch nicht.