Haben wir überhaupt eine Regierung?

4. August 2022 Aus Von elsenorweb

Der geneigte Leser wird sagen: „Ja“. Ich habe aber nicht den Eindruck.

Für mich ist das ein loser Zusammenschluss von drei Parteien, die sich irgendwie geeinigt haben. Ich möchte mal wissen was bei diesen Sondierungen passiert ist? War der gemeinsame Nenner, dass alle drei Parteien gesagt haben: „Wir möchten dass der FC Bayern München wieder Deutscher Meister wird“? Oder war der Konsens, dass der Sommer 2022 besser sein soll als der Sommer 2021 (mit viel Regen im Übrigen)? Oder haben sich bei den Verhandlungen alle auf mehr Gehalt (bzw. mehr Diäten) gefreut?

Beim Herrn Lindner kann ich mir das so vorstellen: „Ja dann kann ich endlich auf Sylt heiraten“ – super Idee, das mit der Ampel. Bei Frau Bärbock: „Ja, dann ich endlich offiziell fliegen“ und beim Herrn Scholz: „Ja, dann ich endlich meine Vergangenheit vergessen“.

Politisch ist diese Regierung tot. Seine Funktion als Bundeskanzler ist Herr Scholz nicht gewachsen. Er stellt sich der Presse und sagt, dass Kernkraft wäre eine Option und seine Außenministerin in der gleichen Regierung sagt, andere Partei: „Das ist keine Option.“ Ich würde die Dame zu einem Vier-Augen-Gespräch einladen und mal sagen, wer der Herr im Hause ist. Weil das Herr Scholz bestimmt nicht macht, denn dazu schätze ich ihn zu zaghaft ein. Aber vielleicht ist Herr Scholz auch nur offiziell der Bundeskanzler und eigentlich füllt Frau Bärbock diese Funktion aus.

Unter Merkel wäre eine Frau Bärbock aussortiert worden. Wir erinnern uns doch, wie viele Männer unterhalb von Frau Merkel gehen mussten. Auch ein Herr Merz, Laurens Meyer und ich glaube auch ein Norbert Röttgen mussten das erleben.

Eigentlich ist es auch nur ein Zwei-Parteien-Regierung, denn die FDP ist zur Umfallerpartei geworden. Ein Herr Kubicki, den ich vor einem Jahr noch geschätzt habe, ist wohl ganz untergetaucht. Die FDP hängt irgendwie noch mit dabei. Man hört von denen nichts. Wenn sie sich mal äußerst, dann hört sich das um 180 Grad von dem was sie mal gesagt haben.

Wenn die FDP mal wieder in einen Landtag einziehen wollen, müssen sie sich wehren, ansonsten können sie sich viele Landtage von außen anschauen.

Ich habe die Vermutung, dass die SPD und die Grünen die FDP so bearbeiten, dass es nicht klappt mit der Ampel und dann es Neuwahlen gibt, wo die Grünen dann diese wohl gewinnen werden (ich werde dann das nächste Flugzeug ins Ausland nehmen). Ich würde mich nicht wundern, erstens bei sehr niedriger Wahlbeteiligung, so dass sie locker die 50 % erreichen.

Die CDU? Also wenn sich alle CDU und CSU Politiker sich mal wieder an die eigene Nase fassen würden und sich daran erinnern könnten (anscheinend scheint die Scholz-Vergesslichkeit auch hier um sich gegriffen haben), wer die letzten 16 Jahre regiert hat, dann müsste die CDU jetzt eher leisere Töne von sich geben.

AfD: Weiß ich nicht. Ich wünschte es käme mehr von denen, aber sie werden wohl die CDU nicht überflügeln. Keine Ahnung so richtig was sie vorhaben.

Die Linke: Wer von den Grünen nicht genug hat, kann die Linke wählen. Aber anscheinend war das den meisten Deutschen zu heikel, denn nicht umsonst sind sie in vielen Landtagen nicht mehr vertreten.

Ein Wort zum spanischen Beschluss wegen des Energieeinsparens. Ich verfolge die spanische Presse recht gut. Erstens muss das eine kleine Fußnote gewesen sein und zweitens nicht alles was von der Regierung beschlossen, wird auch umgesetzt. Es gilt in Spanien eine offizielle Nachtruhe von 23 bis 7 Uhr. Gespürt habe ich davon nicht so viel. Also wenn jeden Tag um 1 Uhr die Müllabfuhr und um 4 Uhr alle paar Tage die Müllabfuhr fürs Papier gekommen ist und nicht gerade leise war, kann man von Nachtruhe nicht viel sprechen, zumal das jede Stadt/Gemeinde einzeln regeln.

Die Deutschen haben mal wieder ein Land gefunden, was scheinbar ein Gesetz zur Reduzierung des Gasverbrauches anstrebt. Aber gefühlsmäßig kennen die Spanier so viele Schlupflöcher, dass es praktisch nicht überall angewendet wird. Der Deutsche würde das alles brav 1:1 anwenden und oftmals noch übers Ziel hinausschießen, damit er als besonders Gefolgsam gilt. Das ist ja in unseren Wurzeln verankert. Der brave, gefolgsame Deutsche, der alles 1:1 umsetzt, was man ihm von oben diktiert.

Der die deutsche Verwaltung will jetzt nur noch Kaltwasser in den Duschen der Sportstätten zulassen. Wunderbar, die Legionellen werden sich freuen und die ganzen Ablagerungen in den Rohren auch. Schon 2014 hatte man angemerkt, durch die Wassersparsamkeit müssten die Stadtwerke die Abwässerkanäle zusätzlich mit Wasser reinigen, damit sich keine Gerüche bilden würden. Also erst spart man am Strom, aber dann hat man eine Ausgaben. Oder hat man das mit den Ablagerungen in Griff bei wenig Wasser?

Ich finde, es aber außer ordentlich beschämend, dass ich für die Fehler von 16 Jahre Frau Merkel, wegen der Gaslieferungen jetzt gerade stehen muss.

Es ist doch seltsam, dass der Herr Trump uns darauf in seiner Rede, wo Herr Heiko Maas noch mit dem Kopf geschüttelt hat bei den Gaslieferungen mit Russland aufmerksam gemacht hat, Frau Merkel aufhört als Bundeskanzlerin zu arbeiten und ein halbes Jahr später nach der Bundestagswahl greift Russland die Ukraine an.

Vielleicht sind das alles Zufälle, aber ich habe schon seit vielen Jahren das Gefühl, dass man uns in Europa ausbluten (Artikel von mir von 2020) lassen möchte, weil aus der Sicht der USA und Russland, Europa (und Deutschland) zu gefährlich wurde und nun hat sich die passende Gelegenheit gefunden.