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Tag: Bundestagsdebatte

Ändern wird sich nichts in Deutschland

Ändern wird sich nichts in Deutschland

Es wird sich nichts ändern. Das Zustrombegrenzungsgesetz wurde am gestrigen Freitag, den 31.01.2025 vom Bundestag abgelehnt 349 Nein-Stimmen zu 338 Ja Stimmen. Die Fraktionen SPD und Grünen stimmten mehrheitlich dagegen, gegen den Antrag der CDU, wo es auch Abweichler gab. Viele enthielten sich der Stimme. Die AfD stimmte dafür, auch einige in der BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht). Die Debatte fing mit vier Stunden Verspätung an, wo Herr Friedrich Merz noch versuchte, SPD und Grüne zu überzeugen. Das Gesetz, welches seit…

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Endlich eine schwungvolle Bundestagsdebatte

Endlich eine schwungvolle Bundestagsdebatte

Das war ja gestern mal eine schwungvolle und emotionale Bundestagsdebatte um die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit den vorgeschlagenen Ausgangssperren. So viel Emotionalität war schon sehr lange nicht mehr. Ich fand es gut. Ich fand es gut, weil da konnte man sehen, wie die Politiker doch hinter ihren eigenen Sachen stehen. In den Talkshows war ja Dauernörgler Karl Lauterbach immer brav dabei – so als Aufpasser, damit die anderen nichts Falsches sagen. So wie Herr Lauterbach stetig auf die Intensivbetten aufmerksam…

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Bundestagswahl 2017

Bundestagswahl 2017

Gestern hat es also kräftig gerummst in Deutschland, politisch gesehen. Das vorläufige Endergebnis ist: CDU/CSU 33,0 % SPD 20,5 % AfD 12,6 % Linke 9,2 % Grüne 8,9 % FDP 10,7 % Piraten 0,4 % Traditionsgemäß schaue ich mir allerdings immer die Wahlsendungen an, zwar nicht von allen Landtagswahlen, aber von den wichtigen halt und von der Europa- und Bundestagswahl. Ich beginne meist so um 17.45 Uhr und schalte meist so gegen 21 Uhr bzw. bei der Bundestagswahl nach der…

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